• 专利附录
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  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungsvorrichtung (10) für Schiebetüren eines Schrankes, Spindes oder Ähnlichem. Die Vorrichtung weist ein Schloss (13) und in diesem eine Schlossspindel (14) auf. Das Schloss weist einen Zwischenabschnitt (15) und an dessen Enden in der Nähe der vertikalen Kanten (D¶1¶, D¶2¶) einer Schiebetür (11a¶1¶) Riegelabschnitte (15a¶2¶, 15a¶3¶; 151a¶1¶, 151a¶2¶) auf. Während des Verriegelungsvorgangs bewegt ein von der Schlossspindel (14) bewegter Zwischenabschnit (15) die Riegelabschnitte (15a¶2¶, 15a¶3¶; 151a¶1¶, 151a¶2¶; 153a¶1¶, 153a¶2¶) in Verriegelungsstellung. Damit befinden sich diese in der Gleitebene (T¶2¶) der Schiebetür (11a¶2¶) und verhindern die Bewegung der Schiebetüren (11a¶1¶, 11a¶2¶) untereinander.
    公开号:DE102004030850A1
    申请号:DE102004030850
    申请日:2004-06-25
    公开日:2005-01-13
    发明作者:Pekka Toivola；Iiro Viljanen
    申请人:MARTELA HELSINKI Oyj；MARTELA Oyj；
    IPC主号:A47B95-00
    专利说明:
    [0001] Gegenstandder Erfindung ist eine Verriegelungsvorrichtung für Schiebetüren einesSchrankes, Spindes oder Ähnlichen.
    [0002] VomStand der Technik sind Schranklösungenmit Schiebetürenbekannt, bei denen ein Schrank eine erste Schiebetür aufweist,die in eigenen in dem Schrank ausgestalteten Nuten auf Rädern oder Ähnlichengleiten kann, und die Schrankkonstruktion eine zweite Schiebetür aufweist,die ebenfalls auf Rädernoder Ähnlichenin den äußeren Nutendes Schrankes gleiten kann, wobei die Nuten in kleinem Abstand zuden Nuten der ersten Türangeordnet sind. Bei den bekannten Schranklösungen erfolgte die Verriegelungder Schiebetürenderart, dass eine in der äußeren Schiebetür angebrachte Schlossspindelin eine linear aus dem Schlossgehäuse herausragende Stellunggebracht werden kann und derart, dass die genannte Spindel die Bewegungsbahnder zweiten Schiebetürversperrt und somit beide Schiebetüren untereinander verriegeltsind. Bei den bekannten Lösungenkann die Schlossspindel auch so ausgeführt werden, dass sie sich ineine in der zweiten Schiebetür ausgeführte Nuterstreckt, in welche die Spindel in der Verriegelungsstellung gestecktwird. Bei den bekannten mit zwei Schiebetüren ausgerüsteten Schrankkonstruktionenbestand eine Schwierigkeit darin, dass die Schiebetüren sichin einer bestimmten exakten Position zueinander befinden müssen bevordie Verriegelung ausgeführtwerden kann. Damit war eine Lösung,bei der die äußere Schiebetür zum Schließen derersten Türöffnung des Schrankesund alternativ der zweiten Türöffnung des Schrankeshätte verriegeltwerden können,mit bekannten Verriegelungsvorrichtungen nicht möglich.
    [0003] Inder vorliegenden Anmeldung wird eine neue Verriegelungsvorrichtungfür Schiebetüren einesSchrankes, Spindes oder Ähnlichenvorgestellt, mit der das Verriegeln von Schiebetüren derart möglich ist,dass die Verriegelung erfolgt wenn sich die äußere Schiebetür entwedervor der ersten Türöffnung A1 des Schrankes oder vor der zweiten Türöffnung A2 des Schrankes befindet. In der Verriegelungssituationbefindet sich die eine Schiebetürvor der einen Türöffnung unddie andere Schiebetürvor der anderen Türöffnung.Die Verriegelung der Türen untereinanderist in beiden Endpositionen der äußeren Schiebetür möglich.
    [0004] Erfindungsgemäß wird dieVerriegelung der Schiebetürenmit einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtungderart gestaltet, dass der Spindelabschnitt des Schlosses der Verriegelungsvorrichtungso ausgeführtist, dass er einen separaten Gegenabschnitt bewegt und schwenktderart, dass an beiden Enden des Gegenabschnitts vorgesehene Verriegelungsabschnitte,d.h. Riegelabschnitte, in eine Verriegelungsstellung geschwenktwerden können,womit die Bewegung der zweiten Schiebetür und damit auch die Bewegungder ersten Schiebetür verhindertsind. Die Schlossspindel bewegt den Gegenabschnitt, der wiederumeinen an beiden Kanten der Schiebetür befindlichen ersten Riegelabschnitt undzweiten Riegelabschnitt aus der Flächenebene T1 derSchiebetürund derart schwenkt, dass der genannte Riegelabschnitt in die Gleitebeneder anderen Schiebetürgestellt wird und die Bewegung der genannten zweiten Schiebetür verhindert.Damit sind beide Schiebetürenverriegelt.
    [0005] Dieerfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtungfür einenSchrank ist durch die Merkmale gekennzeichnet, die in den beigefügten Patentansprüchen definiertsind.
    [0006] ImFolgenden wird die Erfindung unter Hinweis auf einige in den Figurender beigefügtenZeichnungen gezeigte bevorzugte Ausführungsformen der Erfindungbeschrieben, auf welche die Erfindung jedoch nicht begrenzt ist.
    [0007] In 1A ist eine erfindungsgemäße Schrank-oder Spind- oder ähnlicheKonstruktion gezeigt, die wenigstens zwei Schiebetüren aufweist.
    [0008] In 1B ist eine erste bevorzugteAusführungsformder Verriegelungsvorrichtung gezeigt.
    [0009] In 1C ist die Führung derlinearen Gleitbewegung der Schiebetüren in einer Nute gezeigt.
    [0010] In 2A ist eine Verriegelungsvorrichtung inder Verriegelungssituation gezeigt.
    [0011] In 2B ist die Verriegelungsvorrichtung alsAnsicht in Richtung des Pfeils K1 nach 2A gezeigt.
    [0012] In 2C und 2D ist dementsprechend die nicht verriegelteSituation gezeigt. In 2D istdie Vorrichtung nach 2C alsAnsicht in Richtung des Pfeils K2 nach 2C gezeigt.
    [0013] In 3A ist eine zweite bevorzugteAusführungsformder Verriegelungsvorrichtung gezeigt.
    [0014] In 3B ist eine dritte bevorzugteAusführungsformder Verriegelungsvorrichtung gezeigt.
    [0015] In 4A ist der Schrank nach 1A von oben gesehen, wobeidie Deckplatte des Schrankes zur Verdeutlichung der Verriegelungskonstruktionen unddes Verriegelungsprinzips entfernt ist. In der Ausführungsformnach 4A ist die in der äußeren Schiebetür vorhandeneSchlossspindel so eingestellt, dass sie aus dem Schlossgehäuse hervorsteht, womitdie Verriegelung der Schiebetürausgeführt unddementsprechend die Gleitbewegung beider Schiebetüren verhindertist.
    [0016] In 4B ist eine Ausführungsformder Erfindung gezeigt, bei der die Verriegelung nicht eingestelltist und die Bewegung der Schiebetüren untereinander möglich ist.
    [0017] In 4C ist eine Phase gezeigt,in der die Schiebetürenbewegt werden derart, dass die äußere Schiebetür in diezweite Türöffnung A2 des Schrankes kommt und dementsprechenddie innere Schiebetürin die andere Türöffnung A1 des Schrankes kommt, d.h. umgekehrt wiedies in 4A dargestellt ist.
    [0018] In 4D ist weiter eine mit dererfindungsgemäßen Verriegelungskonstruktionausgeführte Verriegelunggezeigt, wobei die äußere Schiebetür sich inder SchranköffnungA1 oder A2 befindenkann und die Verriegelung in beiden Positionen möglich ist. Dabei befindet sichdie zweite, d.h. innere Schiebetür inder zweiten Türöffnung,d.h. die Schiebtüren schließen denSchrank.
    [0019] In 1A ist ein mit erfindungsgemäßen Schiebetüren 11a1 und 11a2 versehenerSchrank gezeigt und in 1B istdie Verriegelungsvorrichtung 12 an der Schiebetür 11a1 gezeigt. Die äußere Schiebetür 11a1 weist eine Verriegelungsvorrichtung 12 auf,die aus einem Schloss 13 gebildet wird, dessen Schlossspindel 14 angebrachtist, einen Zwischenabschnitt 15 zu bewegen (Pfeil S1). Der Zwischenabschnitt 15 istin Lagern 16 an der Innenfläche T1 der äußeren Schiebetür 11a1 gelagert. Das Lager 16 ist mitSchrauben R1 an der Innenfläche T1 der genannten Schiebetür 11a1 befestigt.An beiden Enden des Zwischenabschnitts 15 befinden sichRiegelabschnitte 15a1 , 15a2 , die die Verriegelung ausführen, wenn derZwischenabschnitt 15 mit Hilfe der Schlossspindel 14 bewegtwird. Die erfindungsgemäße Lösung kannsowohl an Schränken,Spinden als auch ähnlichenmit SchiebetürenausgerüstetenKonstruktionen ausgeführtwerden.
    [0020] In 1C ist eine bevorzugte Konstruktion zumSchieben der Schiebetüren 11a1 , 11a2 gezeigt, wobeian der Schiebetür 11a1 ein Gegenrad, Gegenabschnitt P oder Ähnlichesangebracht ist, das/der in einer Nut U1 beweglichangebracht ist. Sowohl Ober- als auch Unterteil der Türöffnung desSchrankes weisen überdie ganze Breite des Schrankes verlaufende Nuten U1 undU2 auf, wobei die Schiebetür sowohl obenals auch unten in den Nuten U1 und U2 gleitend gestützt wird. Die in gleicher Richtungverlaufenden Gleitebenen T1 und T2 der Schiebetüren 11a1 , 11a2 liegen nebeneinander. Die Nuten können sichauch in der Türkonstruktionselbst befinden.
    [0021] In 2A ist die Verriegelungsvorrichtungin der Verriegelungsstellung gezeigt, und anhand der Figur wirddie Konstruktion der Verriegelungsvorrichtung 12 genauererläutert.In 2B ist die Verriegelungssituationals Ansicht in Richtung des Pfeils K1 nach 2A gezeigt. Die Schlossspindel 14 des Schlosses 13 bewegtden Zwischenabschnitt 15, der aus steifem Draht gestaltetist, der einen geraden Drahtabschnitt 15a1 undzu dessen LängsachseX1 im Winkel von 90° abgebogene Verriegelungsabschnitte,d.h. Riegelabschnitte 15a3 , 15a2 aufweist. Die Konstruktionsgesamtheitist aus einem Draht hergestellt. Das Ende 15a4 , 15a5 des Riegelabschnitts 15a2 , 15a3 istweiter um 90° zurLängsachse X1 eingebogen und der genannte kürzere Drahtabschnitt 15a4 , 15a5 istin das Lagergehäusedes Lagers 16 eingeführt.Es sind zwei Riegelabschnitte 15a4 , 15a5 vorgesehen, die sich in der Nähe der vertikalenKanten D1 und D2 der äußeren Schiebetür 11a1 des Schrankes befinden. Die Konstruktionder Verriegelungsvorrichtung ist zur vertikalen Achse Y symmetrisch.Das Lager 16 ist vorzugsweise ein gegossenes Kunststofflager,das mit Schrauben R1, R2 ander InnenflächeT1 der äußeren Schiebetür 11a1 befestigt wird. Zum Schließen wirddie Schlossspindel 14 des Schlosses 13 linearbewegt derart, dass sie den Zwischenabschnitt 15 berührt undden Zwischenabschnitt 15 so schwenkt, dass die an beiden Endendes Zwischenabschnitts befindlichen Riegelabschnitte 15a2 in die Verriegelungsstellung schwenken,wo sich die genannten Riegelabschnitte 15a2 in derGleitebene T2 der inneren Schiebetür 11a2 befinden. Damit ist die Bewegung derinneren Schiebetür 11a2 und der äußeren Schiebetür 11a1 untereinander verhindert, womit beideSchiebetüren 11a1 und 11a2 miteinanderverriegelt sind. Die Schwenkbewegung ist in der Figur durch PfeileS1 verdeutlicht. Bei der SchwenkbewegungS1 wird der Riegelabschnitt 15a2 aus der Ebene T1 umca. 45° indie Verriegelungsstellung gehoben. Wird die Verriegelung freigegeben, gehtdie Spindel 14 des Schlosses 13 in das Schlossgehäuse unddie Riegelab schnitte 15a4 , 15a5 bewegen sich schwerkraftmäßig gegendie InnenflächeT1 der Schiebetür 11a1 .
    [0022] In 2C und 2D ist die Verriegelungsvorrichtung inder nicht verriegelten Stellung gezeigt. Der Zwischenabschnitt 15 unddie Riegelabschnitte 15a2 , 15a3 liegen an der Ebene T1 unddie Schlossspindel 14 befindet sich innerhalb des Schlossgehäuses 130 vonSchloss 13.
    [0023] In 3A ist eine zweite Ausführungsform derVerriegelungsvorrichtung gezeigt, bei der die Spindel 14 desSchlosses 13 gegen den plattenartigen Gegenabschnitt 152 trifft,der mit dem steifen Draht 150 verbunden ist. Der steifeDraht 150 ist weiter durch die Lager 16 geführt undbeide Enden des steifen Drahtes weisen zu Verriegelungsabschnitten angebogeneRiegelabschnitte 15a1 , 15a2 auf. Die Riegelabschnitte 151a1 , 151a2 befindensich an der Schiebetür 11a1 in der Nähe ihrer beiden vertikalen KantenD1, D2. Die Schlossspindel 14 desSchlosses 13 bewegt damit die Riegelabschnitte 151a1 , 151a2 in dieVerriegelungsstellung und wenn das Schloss freigegeben wird, bewegtsich die Schlossspindel 14 des Schlosses 13 zurück in dasSchlossgehäuseund die Riegelabschnitte 151a1 , 151a2 kehren schwerkraftmäßig in dienicht verriegelte Stellung zurück,in der die Riegelabschnitte 151a1 , 151a2 an der Flächenebene T1 der Schiebetüren 11a1 anliegen. Die Lager 16 befindensich im Bereich zwischen den Riegelabschnitten 15a1 , 51a2 .
    [0024] In 3B ist eine Ausführungsformgezeigt, bei der kein Draht 150 nach 3A, sondern nur ein Zwischenabschnitt 152 vorgesehenist, der aus einem plattenförmigenTeil gestaltet wird und der gelenkig in Lagermitteln 16 schwenkbargelagert ist. Die Platte 152 in der Ausführungsformnach 3B weist Öffnungenf1 und f2 auf, indie der Gegenabschnitt e1, e2 derLager 16 eingeführtist. Die Enden der Platte 152 befinden sich in der Nähe der vertikalenKanten D1 und D2 ander Schiebetür 11a1 und bilden die Riegelabschnitte 153a1 , 153a2 .
    [0025] DasSchloss 13 kann eine schwenkbare Spindel 14 aufweisen,die einen Endabschnitt aufweist, der den Gegenabschnitt, wie z.B.einen der im Vorstehenden erläutertenAusführungsformgemäßen Draht 15 odereine Platte 152 bewegt.
    [0026] In 4A ist eine Phase gezeigt,in der die äußere Schiebetür 11a1 sich in der Türöffnung A1 und dieinnere Schiebetür 11a2 sich in der Türöffnung A2 befindet.In der Ausführungsformnach 4A ist die Schlossspindel 14 indie Verriegelungsstellung bewegt, in der sie den Zwischenabschnitt 15 unddie mit diesem verbundenen Riegelabschnitte 15a1 , 15a2 in die Verriegelungsstellung geschwenkthat, wobei der Riegelabschnitt, der abbildungsgemäß eine schwenkbargelenkig gelagerte Drahtkonstruktion ist, aus der Ebene T1 der Innenfläche der Schiebetür 11a1 geschwenkt ist, wobei sie in die GleitebeneT2 der zweiten Schiebetür 11a2 kommtund die Bewegung der genannten Schiebetür 11a2 undgleichzeitig auch der äußeren Schiebetür 11a1 verhindert. Damit sind beide Schiebetüren 11a1 und 11a2 verriegelt.
    [0027] In 4B ist die Verriegelungaufgehoben und die Schiebetüren 11a1 und 11a2 können gegenseitigvon der einen Türöffnung A1 zur anderen Türöffnung A2 undumgekehrt frei bewegt werden.
    [0028] In 4C ist das Schieben derSchiebetür 11a1 zur Türöffnung A2 unddementsprechend das Schieben der Schiebetür 11a2 zurTüröffnung A1 dargestellt. In der Ausführungsformnach 4D wird die Verriegelungerfindungsgemäß wie inder Ausführungsformnach 4A ausgeführt, indemdie an der Schiebetür 11a1 , die sich in Türöffnung A2 befindet, vorhandenenRiegelabschnitte 15a1 , 15a2 bewegt werden derart, dass diese indie Gleitebene T2 der inneren Schiebetür kommenund somit die Bewegungen beider Schiebetüren verhindern. Damit kannbei der erfindungsgemäßen Verriegelungslösung miteiner Schliessvorrichtung die gegenseitige Verriegelung der Türen 11a1 , 11a2 ausgeführt werden,wenn sich die äußere Schiebetür 11a1 in der Türöffnung A1 befindetsowie auch dann, wenn sich die genannte Schiebetür in der zweiten Türöffnung A2 befindet.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Verriegelungsvorrichtung (10) für Schiebetüren einesSchrankes, Spindes oder Ähnlichen,wobei die Vorrichtung ein Schloss (13) und in diesem eine Schlossspindel(14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass einZwischenabschnitt (15) und an dessen Enden in der Nähe der vertikalenKanten (D1, D2)einer Schiebetür(11a1 ) Riegelabschnitte (15a2 , 15a3 ; 151a1 , 151a2 )vorgesehen sind, wobei der währenddes Verriegelungsvorgangs von der Schlossspindel (14) bewegteZwischenabschnitt (15) die Riegelabschnitte (15a2 , 15a3 ; 151a1 , 151a2 ; 153a1 , 153a2 )in eine Verriegelungsstellung bewegt, in welcher sich diese in derGleitebene (T2) der neben der zweiten, äußeren Schiebetür vorhandenenSchiebetür(11a2 ) befinden und die Bewegungder Schiebetüren(11a1 , 11a2 )untereinander verhindern.
    [2] Verriegelungsvorrichtung für Schiebetüren nach Patentanspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenabschnitt (15)in Lagermitteln (16) schwenkbar gelagert ist, welche Lagermittel(16) an der Innenfläche(T1) der äußeren Schiebetür (11a1 ) angebracht sind.
    [3] Verriegelungsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorherigenPatentansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenabschnitt (15),gegen welchen zu wirken die Spindel (14) des Schlosses(13) vorgesehen ist, aus steifem Draht gestaltet ist, dessenbeide Enden als Riegelabschnitte (15a2 , 15a3 ) abgebogen sind.
    [4] Verriegelungsvorrichtung für Schiebetüren nach Patentanspruch 3,dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (15a4 , 15a5 ) der Riegelabschnitte (15a2 , 15a3 )im Winkel von 90° zurLängsachse(X2) der Riegelabschnitte (15a3 , 15a2 )eingebogen sind und dass die genannten Enden (15a4 , 15a5 ) jeweils in das Lagergehäuse (16a)eines Lagers (16) eingebracht sind.
    [5] Verriegelungsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorherigenPatentansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausführung des Verriegelungsvorgangsein Schloss (13) vorgesehen ist, dessen Schlossspindel(14) linear aus dem Schlossgehäuse (15) gegen denZwischenabschnitt (15) gleitet und den Zwischenabschnitt(15) bewegt, oder mit dem der Zwischenabschnitt (15)durch Schwenken der Spindel (14) bewegt wird, dass derZwischenabschnitt in den Lagern (16) geschwenkt wird unddie Enden des Zwischenabschnitts, die Riegelabschnitte (15a2 , 15a3 )bilden, in Verriegelungsstellung gehen und dass die Rückstellungaus der Verriegelungsstellung in die nicht verriegelte Stellungschwergewichtsmäßig erfolgt,wobei die Riegelabschnitte gegen die Innenfläche (T1)der Schiebetür(11a1 ) zu liegen kommen.
    [6] Verriegelungsvorrichtung für Schiebetüren nach Patentanspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenabschnitt (15),gegen den die Schlossspindel (14) wirkt, aus steifem Draht(150) gestaltet ist, der mit einem plattenartigen Gegenabschnitt(152) verbunden ist und gegen welchen Gegenabschnitt (152)die Schlossspindel (14) des Schlosses (13) wirkt,wobei mit Hilfe der Schlossspindel (14) der Draht (150)und die an dessen Enden befindlichen mit dem Draht (150)verbundenen Riegelabschnitte (151a1 , 151a2 ) gedreht werden, welche Riegelabschnittedurch Abbiegen der Enden des steifen Drahtes (150) um ca.90° zurLängsachse(X1) des Drahtes (150) gebildetsind, und dass die Drehung des Drahtes (150) in Lagern(16) erfolgt, wobei die Lager (16) den Draht (150)im Bereich zwischen den Riegelabschnitten (151a1 , 151a2 ) umgeben.
    [7] Verriegelungsvorrichtung für Schiebetüren nach Patentanspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenabschnitt (15)aus einer um die Lager (16) drehbaren Platte (152)gebildet wird, wobei beide Endkanten (153a1 , 153a2 ) der Platte (152) die Riegelabschnittebilden.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-11-03| R005| Application deemed withdrawn due to failure to request examination|Effective date: 20110628 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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